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Änderung Unterkapitel 1.9 Kleinsiedlungen

Überprüfung Kleinsiedlungen

An seiner Sitzung vom 4. Juli 2018 genehmigte der Bundesrat den teilrevidierten kantonalen Richtplan (KRP; Stand: Juni 2017) (-> Medienmitteilung). Der KRP erfüllt die Anforderungen des revidierten Bundesgesetzes über die Raumplanung (RPG; SR 700), infolge dessen das Moratorium für Einzonungen aufgehoben werden konnte. Gleichzeitig hat der Bundesrat mit der Genehmigung des KRP aber auch einen aus dem Jahr 2010 stammenden Auftrag zur Überprüfung der Weiler/Kleinsiedlungen im Kanton Thurgau erneuert. Er hat den Kanton aufgefordert, im Rahmen einer nächsten Richtplananpassung die bestehenden Weiler/Kleinsiedlungen im Kanton Thurgau aufgrund ihrer Ausprägung und basierend auf den Vorgaben des Bundesrechts auf ihre Zugehörigkeit zur Landwirtschaftszone, zu einer Weiler- oder Erhaltungszone nach Art. 33 der Raumplanungsverordnung (RPV; SR 700.1) oder zu einer Bauzonen nach Art. 15 RPG zu überprüfen und bei Bedarf einer sachgerechten Zone zuzuweisen.

Im Prüfungsbericht hat der Bund zudem darauf hingewiesen, dass es sich bei den Zonen nach Art. 33 RPV nicht um Bauzonen nach Art. 15 RPG, sondern um Nichtbauzonen (Spezialzonen ausserhalb Bauzonen im Sinne von Art. 18 RPG) handle, weshalb die Gemeinden Baugesuche in diesen Zonen nicht in eigener Kompetenz entscheiden könnten. Es brauche gemäss Art. 25 Abs. 2 RPG immer auch die Zustimmung des Kantons. Es stellt sich also die Frage, wie mit Baugesuchen umgegangen werden soll, bis das zu überarbeitende Richtplankapitel „1.9 Kleinsiedlungen" vom Bundesrat genehmigt worden ist bzw. bis die Gemeinden die erforderlichen Anpassungen in ihren Kommunalplanungen vorgenommen haben. Bis dahin ergeben sich für die Grundeigentümer Unklarheiten darüber, ob ihre Liegenschaft einer Bauzone angehört oder nicht. Für die Gemeinden bestehen bis dahin Unklarheiten bezüglich Zuständigkeiten bei der Bewilligung von Baugesuchen.

Mit RRB Nr. 162 vom 19. Februar 2019 hat der Regierungsrat den vom Departement für Bau und Umwelt (DBU) vorgelegten Projektauftrag „Überprüfung Kleinsiedlungen im Kanton Thurgau" genehmigt und sich damit dem Bundesauftrag angenommen. Die nachfolgende Abbildung zeigt die Kleinsiedlungen im Kanton Thurgau im Überblick.

Zur Erarbeitung der geforderten Ergebnisse wurde ein breit abgestütztes Projektteam ins Leben gerufen, das sich aus Gemeindevertretern, aus Vertretern der Raumplanungskommission und aus Vertretern der kantonalen Verwaltung zusammensetzt und ein Lenkungsausschuss, ebenfalls mit Gemeindevertretungen.

Voraussichtlich bis im Sommer 2020 soll ein erster Entwurf eines überarbeiteten Richtplankapitels „1.9 Kleinsiedlungen" vorliegen. Um die aktuellen Unklarheiten sowohl für die betroffenen Grundeigentümer als auch für die Gemeinden und den Kanton schnellstmöglich zu beseitigen, richtet sich der Fokus im ersten Projektabschnitt auf die Erarbeitung von Übergangsregelungen.