Bereinigung Kleinsiedlungen

Richtplanänderung „Kleinsiedlungen“

Im Kanton Thurgau bestehen rund 300 Kleinsiedlungen. Diese Kleinsiedlungen sind/waren nach den rechtskräftigen Zonenplänen und Baureglementen der Gemeinden mehrheitlich einer Bauzone (Weiler- oder Dorfzone) zugewiesen (Stand: 2019). Diese Zonenzuweisungen stellte der Bundesrat zumindest teilweise in Frage. Er hat den Kanton Thurgau aufgefordert, die bestehenden Kleinsiedlungen auf die Rechtmässigkeit ihrer Zonenzuweisung hin zu überprüfen. Gestützt auf diesen Bundesauftrag hat der Regierungsrat im Februar 2019 das Projekt „Überprüfung Kleinsiedlungen im Kanton Thurgau“ lanciert (Projektauftrag).

Zur Bereinigung der raumplanungsrechtlichen Situation in rund 300 Kleinsiedlungen wurden die folgenden drei Dokumente erarbeitet:

Richtplanänderung „Kleinsiedlungen“ (Stand: Dezember 2021)
Gesetz über Vereinbarungen zur Milderung finanzieller Härtefälle von raumplanerischen Massnahmen in Kleinsiedlungen (GVKS; neuer Erlass)
Verordnung betreffend die Änderung der Verordnung des Regierungsrates zum Planungs- und Baugesetz und zur Interkantonalen Vereinbarung über die Harmonisierung der Baubegriffe (PBV)

Die Erarbeitung erfolgte in enger Zusammenarbeit mit den Gemeinden. Die drei Dokumente haben einen engen Sachzusammenhang und wurden daher als Paket mit einem Erläuternden Bericht und dem Projektbericht im Zeitraum vom 19. April bis 17. Juni 2021 einer breiten Öffentlichkeit zur Diskussion gestellt (Medienmitteilung). Aufgrund der eingegangenen Rückmeldungen wurden die zur Diskussion gestellten Entwurfsstände nochmals überarbeitet.

Am 11. Januar 2022 hat der Regierungsrat die Richtplanänderung „Kleinsiedlungen“ (Stand: Dezember 2021) erlassen und dem Grossen Rat mit einer Botschaft zur Genehmigung überwiesen. Gleichzeitig legte er dem Grossen Rat mit separater Botschaft den überarbeiteten Entwurf des GVKS vor. Der Vollständigkeit halber und zum besseren Verständnis der Richtplanänderung wurde diesen Unterlagen auch der beschlussbereite Entwurf der PBV-Änderung (inkl. RRB-Entwurf) beigelegt (Medienmitteilung).

An seiner Sitzung vom 14. September 2022 hat der Grosse Rat die Richtplanänderung „Kleinsiedlungen“ genehmigt. Die dazugehörende PBV-Änderung hat der Regierungsrat per 8. Oktober 2022 in Kraft gesetzt. Die Richtplanänderung „Kleinsiedlungen“ wurde am 23. Februar 2023 durch den Bundesrat genehmigt. Damit erfüllt der Kanton den Bundesauftrag, die raumplanungsrechtliche Situation in rund 300 Kleinsiedlungen zu bereinigen. Beim Gesetz zur Abfederung möglicher persönlicher Härtefälle ist die Referendumsfrist ungenutzt abgelaufen. Das Gesetz wurde am 1. April 2023 durch den Regierungsrat in Kraft gesetzt.

Im Sinne einer Übergangsbestimmung hat der Regierungsrat bereits am 15. Mai 2020 die Kleinsiedlungsverordnung (KSV) in Kraft gesetzt. Aufgrund der PBV-Änderung und der Richtplanänderung „Kleinsiedlungen“ wurde auch die KSV per 8. Oktober 2022 angepasst.

Dokumente

Im Zusammenhang mit den drei Vorlagen finden Sie im Folgenden alle massgebenden Dokumente. Im Mitwirkungsbericht (Dezember 2021) werden die zentralen Änderungsanträge zum Richtplanentwurf zusammenfasst. Der Bericht beinhaltet eine fachliche Beurteilung dieser Änderungsanträge aus kantonaler Sicht und zeigt auf, welche Anliegen bei der Überarbeitung des Richtplanentwurfs (Stand: März 2021) wie berücksichtigt wurden. Der Umgang mit den Eingaben zum GVKS-Entwurf und zum Entwurf der PBV-Änderung ist demgegenüber nicht Gegenstand des Mitwirkungsberichts. Dieser kann in summarischer Form der Botschaft zum GVKS-Entwurf und dem RRB-Entwurf zur PBV-Änderung entnommen werden.